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Vollanzeige des Datensatzes 23482: Die rechtlichen Hintergründe der Neuregelung der Sonntagsöffnung öffentlicher Bibliotheken in Nordrhein-Westfalen

Artikel-ID 23482
Titel Die rechtlichen Hintergründe der Neuregelung der Sonntagsöffnung öffentlicher Bibliotheken in Nordrhein-Westfalen
Untertitel
Autoren Steinhauer, Eric W.
Zeitschrift Bibliotheksdienst
Jahr 2019
Band 53
Heft 7-8
Anfangsseite 440
Endseite 450
URL Volltext
Abstract Will man eine Sonntagsöffnung öffentlicher Bibliotheken ermöglichen, so ist dies ohne gesetzgeberische Maßnahmen nicht möglich. Soll neben der bloßen Öffnung des Gebäudes auch Bibliothekspersonal am Sonntag beschäftigt werden, kann auf eine arbeitszeitrechtliche Regelung nicht verzichtet werden. Solange der Bund hier keine Neubestimmung der Ausnahmen in § 10 ArbZG vornimmt, bleibt für die Länder nur der Weg über eine Regelung in eigenen Bedarfsgewerbeverordnungen. Nordrhein-Westfalen wird diesen Weg nach Hessen als zweites Bundesland beschreiten. Im Gegensatz zu Hessen wurde die geplante Regelung aber sorgfältiger ausgearbeitet und begründet. Ob dies einen Rechtsstreit wie im Fall Hessens verhindern wird, bleibt abzuwarten. Nicht unrealistisch ist allerdings die Überlegung, dass die Neuregelung in Nordrhein-Westfalen nach Jahren des Stillstandes endlich auch auf der Bundesebene zu einer überfälligen Novelle des Arbeitszeitgesetzes führt.
Schlagwörter Öffnungszeiten; öffentliche Bibliotheken; Bedarfsgewerbeverordnung; Nordrhein-Westfalen; Sonntagsöffnung; Bibliotheksgesetz; Dritter Ort; Kulturfördergesetz; Bibliotheksstärkungsgesetz
Klassen Bibliotheksrecht


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Angaben zur Zeitschrift: Bibliotheksdienst


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Schlagwörter:
Öffnungszeiten
öffentliche Bibliotheken
Bedarfsgewerbeverordnung
Nordrhein-Westfalen
Sonntagsöffnung
Bibliotheksgesetz
Dritter Ort
Kulturfördergesetz
Bibliotheksstärkungsgesetz

Autoren:
Steinhauer, Eric W.

Klassen:
Bibliotheksrecht