| Abstract | Der Autor des Lebensmottos "Freiheit aushalten!" ist der Kölner Kabarettist Richard Rogler. Unter diesem Titel hat er 1986 ein Soloprogramm präsentiert, mit dem er in aktualisierter Form seit dem Jahr 2016 wieder auf Tour geht. In der Ankündigung heißt es: "Gesetze einhalten kann jeder, aber die Freiheit aushalten: Das ist ein täglicher Kampf."Damit wird angespielt auf die Überwindung, die es kosten kann, Respekt, Toleranz und Geduld gegenüber Auffassungen aufzubringen, die nicht mit der eigenen Meinung übereinstimmen oder die in Widerspruch zur herrschenden Mehrheitsmeinung stehen. Aber sind Meinungs- und Informationsfreiheit wirklich grenzenlos? Und wenn es Grenzen geben sollte: Wer legt sie fest, wie sind sie zu ermitteln? Ganz im Sinne des Kabarettisten soll es im Folgenden nicht um rechtliche Regelungen gehen, sondern um die ethischen Grundwerte, aus denen sich Freiheitsansprüche, hier jene der Meinungs- und Informationsfreiheit, ableiten lassen. Recht und Gesetz haben zweifellos bindenden Charakter; das heißt jedoch nicht, dass die darin artikulierten Normen zwangsläufig ethisch akzeptabel sind. Selbst in demokratisch verfassten Gesellschaften finden sich immer wieder rechtliche Regelungen, die auf Druck von Lobbyisten oder aufgrund bestehender sozialer Asymmetrien zu Verzerrungen führen, die ethisch fragwürdig sind. Als Beispiel sei etwa die eine oder andere urheberrechtliche Regelung der Vergangenheit genannt. Ethik muss also verstanden werden als die Grundlage, an der sich das Recht idealerweise orientieren sollte. |